Meinung

MeinungVerteidigung

:Die Nato-Formel wirkt nicht mehr

Außenministertreffen in Schweden: In der Allianz ist Europa gekettet an einen wirren Präsidenten, dessen Politik den vermeintlichen Verbündeten massiv schadet.

Geschichtsbild

:Dieser Mann hat in Donald Trump einen Rivalen und Bewunderer gefunden

Einst verschickte man ihn aufs Land, auch wurde sein Vater während der Kulturrevolution verfolgt. Als Xi Jinping 2012 an die Macht kam, hofften manche deshalb auf Reformen. Das Gegenteil war der Fall.

Aktuelles Lexikon

:Was ist die „Late Show“?

Sie war die beliebteste Comedy-Sendung in den USA, die nun vom Sender CBS abgesetzt worden ist. Manche vermuten: auf Druck aus dem Weißen Haus.

MeinungIsrael

:Die EU sollte ihrem lauten Protest Nachdruck verleihen

Sicherheitsminister Ben-Gvir demütigt festgenommene propalästinensische Aktivisten öffentlich. Europa darf das nicht folgenlos lassen.

Podcast „Ist das gerecht?“

:Wie die AfD das demokratische System aushebeln könnte

Vor allem die Justiz ist anfällig, warnt der Jurist Maximilian Steinbeis. Ein Gespräch über die Einfallstore für autoritäre Populisten.

MeinungKoalition

:Kaum lehnt Merz rote Linien ab, schon zieht die Union sie

Eine einflussreiche Gruppe der CDU/CSU-Fraktion legt ein Papier vor, in dem steht, was nach ihrer Meinung alles nicht geht.  Die Abgeordneten drücken damit aus, wie es um die Autorität des Kanzlers steht.

MeinungUSA und Kuba

:Trump klagt Castro für etwas an, das er selbst tut

Geht es nach dem Präsidenten, soll sich der Altrevolutionär aus Havanna vor einem amerikanischen Gericht verantworten. Der koloniale Größenwahn geht weiter.

MeinungBundesverfassungsgericht

:Die Menschenwürde ist nicht zu relativieren? Doch, politisch ist sie das

Die Richter aus Karlsruhe billigen es, Asylsuchenden die Leistungen zu kürzen. Ärgerlich an dieser Entscheidung ist die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit.

Aktuelles Lexikon

:Was sind die Sudeten?

Ein Mittelgebirgszug und ein Sammelbegriff für alle Deutschsprachigen in Böhmen, Mähren und Schlesien im heutigen Tschechien.

MeinungSudetendeutsche

:Die tschechische Regierung befeuert den Hass auf die Vertriebenen

Diesmal soll der Tag der Landsmannschaft erstmals in Brünn stattfinden, von diesem Freitag an. Es geht um Gedenken und Aussöhnung. Doch der Außenminister ätzt, die Bevölkerung sei nicht bereit dafür. Von wegen.

MeinungKrieg in der Ukraine

:Soll Merkel für Europa verhandeln? Das ist die falsche Frage

Die öffentliche Suche nach einem europäischen Unterhändler lenkt davon ab, dass Wladimir Putin immer noch nicht zu Verhandlungen bereit ist. Der Druck auf ihn aber steigt.

MeinungHauck & Bauer

:Heute vor 46 Jahren

Am 22. Mai 1980 wurde das Videospiel „Pac-Man“ in einem Tokioter Kino zum weltweit ersten Mal gespielt.

MeinungGrundgesetz-Jubiläum am 23. Mai

:Man muss die liberale Demokratie retten, ohne illiberal zu werden

Die Weimarer Republik ging gegen Feinde recht hemdsärmelig vor. Macht konnte dabei leicht missbraucht werden. Das geht in der Bundesrepublik so nicht mehr – zum Glück. Aber mancher Versuchung gibt die Regierung weiterhin nach.

MeinungChina

:Trumps und Putins Fehler sind Xis Nutzen

Die Präsidenten der USA und Russlands haben ihre Länder in Kriege verstrickt und sich damit verhoben. Das schafft Abhängigkeiten, und Peking kann ungehindert nach Dominanz streben.

MeinungIran

:Das Regime beherrscht die Grausamkeit der Willkür

Die Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi wäre im Gefängnis beinahe gestorben, erst im letzten Moment bekam sie die notwendige medizinische Behandlung. Andere Menschen werden hingerichtet. Dahinter verbirgt sich eine Botschaft ans Volk.

MeinungEuropa

:Der Fall Angelika Niebler ist rufschädigend – für sie und das EU-Parlament

Außerhalb von Brüssel ist schwer zu verstehen, warum die Immunität der CSU-Abgeordneten von ihren Kollegen nicht aufgehoben wird. Die Bürger hätten ein Recht darauf, dass die Vorwürfe gegen sie aufgeklärt werden.

Aktuelles Lexikon

:Was ist Immunität?

Die Regel soll seit dem 19. Jahrhundert gewählte Abgeordnete vor politischen Anklagen schützen. Nun nutzt sie der CSU-Europaabgeordneten Angelika Niebler.

MeinungZollabkommen mit den USA

:Das ist ein schlechter Deal. Aber immerhin ein erträglicher

Ja, die Übereinkunft kommt einer Demütigung der Europäer durch Donald Trump gleich. Aber dank dem Europaparlament gelten nun drei wichtige Grundsätze.

MeinungKlimaziele

:So verheizt die Bundesregierung die Zukunft

Die Koalition kann die Emissionsvorgaben nicht einhalten und unternimmt zu wenig dagegen. Das mag vielen Menschen gerade ziemlich egal sein, doch: Am Ende trifft dieses Versagen alle.

MeinungMünchen

:Ohne Hurensöhne kommen sie nicht aus

Tritt der Mensch als Fußballfan auf, lässt er jede Bildung fahren. Die Anhänger des TSV von 1860 werden jedenfalls kaum an Schiller gedacht haben, als sie sich am Sonntag der Meisterfeier des FC Bayern bemächtigten.

MeinungBundestag

:Nähe zu Rechtsextremisten ist okay in der AfD, Kritik an der Partei ist es nicht

Der Abgeordnete Matthias Moosdorf kritisiert einen Kollegen scharf, weshalb die Fraktion eine empfindliche Strafe verhängt. Der Fall sagt viel aus darüber, welche Maßstäbe in der Partei gelten.

MeinungKrieg

:Die Ukraine darf in Russland angreifen – aber keine Zivilisten

Sind Hunderte Drohnen im Moskauer Himmel eine legitime Antwort auf russische Angriffe? Das hängt davon ab, was der Zweck und die Ziele dieses Einsatzes waren. Denn es wurden auch wieder Wohnhäuser getroffen.

MeinungNeuer Report von Unicef

:Deutschland tritt permanent gegen seine Kinder an

Die „Reportcard“ von Unicef zeigt, wie gleichgültig hierzulande der Umgang mit den Jüngsten ist. Was glaubt diese Gesellschaft eigentlich, wer sie in Zukunft am Laufen halten soll?

MeinungZivilschutz

:Deutschland bekommt eine Bunker-App. Wie schön. Was fehlt? Die Bunker

Die Bundesrepublik ist schlecht vorbereitet auf den Ernstfall. Dabei lässt sich ein Land ohne Widerstandskraft im Inneren kaum verteidigen.

MeinungRheinland-Pfalz

:Jetzt muss der neue Ministerpräsident zeigen, dass er auch regieren kann

Drei Jahrzehnte war die CDU in der Opposition, fortan führt Gordon Schnieder die Staatskanzlei in Mainz. Einige seiner Forderungen musste er in den Koalitionsverhandlungen bereits aufgeben. Willkommen in der Realität, oder eben: in der Regierung.

MeinungDiätenerhöhung

:Jens Spahn hat lange gebraucht, um das Offensichtliche zu erkennen

Normalerweise sind die Bezüge von Abgeordneten an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt, sie würden im Juli automatisch steigen. Aber dieses Jahr ist kein normales Jahr. Gut, dass jetzt auch der Unionsfraktionschef zu dieser Einsicht gelangt ist.

MeinungUmgang mit Palästinensern

:Nein, Israels Problem heißt nicht nur Benjamin Netanjahu

In Deutschland hat sich diese Sprachregelung durchgesetzt: Kritik an der rechten Regierung ist okay, aber nicht an der Gesellschaft, die sei ja mehrheitlich liberal. Diese Vorstellung ist so schön. Und so falsch.

Aktuelles Lexikon

:Warum erhalten Abgeordnete eine Diät?

Auch so ein Ausdruck, der in der Fachsprache etwas ganz anderes bedeutet als in der Alltagssprache.

MeinungEbola-Ausbruch

:Bundibugyo: Gegen den Virus-Stamm gibt es weder Impfstoff noch Heilmittel

Als Schutzmaßnahmen bleiben bislang nur die Nachverfolgung von Kontakten, Isolation und Quarantäne.

MeinungDie FDP und Wolfgang Kubicki

:Ein Mann von gestern? Egal, Hauptsache nicht langweilig

Dass Kubicki, der ewig Umstrittene, der einzige verbliebene Kandidat ist, zeigt überdeutlich: Die FDP sieht sich als Partei im Überlebenskampf

MeinungUkraine-Krieg

:Die einzigen Verhandlungen, die Putin interessieren, sind Scheinverhandlungen

Ein kompromissbereiter Kremlchef? Das ist und bleibt Wunschdenken. Putin setzt wie eh und je darauf, dass Europa der Atem ausgeht

MeinungPrantls Blick

:So funktioniert eine Gewaltspirale

Vor vierzig Jahren wurde aus den Protesten gegen die atomare Wiederaufarbeitungsanlage die Pfingstschlacht von Wackersdorf.

MeinungNeuer US-Notenbank-Chef

:Kann sich Trumps Mann gegen Trumps Begehr wehren? Will er es überhaupt?

Ein falscher Schritt der Fed und die Inflation geriete außer Kontrolle. Kevin Warsh muss erst noch zeigen, ob er es versteht, die Unabhängigkeit der Notenbank zu bewahren. Oder ob er eine riskante Wette eingeht.

MeinungToter Wal

:Und jetzt noch Staatsakt und Trauergottesdienst?

Der gestrandete und dann angeblich gerettete Wal Timmy ist tot. Auch für die Berichterstattung darüber wäre das ein Anlass innezuhalten. Stattdessen weiden wir ihn aus.

MeinungBundeswehr

:Nicht alle müssen alles wissen

Abschreckung lebt auch davon, dass der potenzielle Angreifer die Fähigkeiten seiner Gegner nicht leicht einschätzen kann. So wichtig Transparenz in der Demokratie ist – Geheimhaltung kann nötig sein.

Eurovision Song Contest

:Diese Frau ist Bangaranga

Dara hat für Bulgarien den ESC gewonnen, das erste Mal in der Geschichte des Landes. Sie ist ein Traumprodukt der glattgebügelten Pop-Industrie.

MeinungVerhältnis zu den USA

:Spricht man als Kanzler so etwas nebenbei aus?

Friedrich Merz hat auf dem Katholikentag gesagt, dass er seinen Kinder derzeit nicht empfehlen würde, in die USA zu gehen. Dieses Schlingern in der Kommunikation mit Donald Trump geht so nicht weiter.

Aktuelles Lexikon

:Was ist der Himmelstempel?

Xi Jinping führte seinen Gast Donald Trump dorthin. Was dieser als Ehre interpretiert haben mag, war dagegen eher eine klare Ansage des Gastgebers.

MeinungKatholikentag

:Merz versucht es mal anders – vorübergehend

Auch der Kanzler gibt sich nachdenklich und selbstkritisch: Bei dem Treffen in Würzburg kann man lernen, was konstruktiver Streit ist. Dann aber riskiert der Gast aus Berlin einen destruktiven Streit mit Washington.

Geschichtsbild

:Der Ex-Premier

Ramsay MacDonald war der erste britische Regierungschef, welcher der Labour-Partei entstammte. Und er hat etwas mit Amtsinhaber Keir Starmer gemein.

MeinungPodcast mit Björn Höcke

:Danke für jede Zwischenfrage, die nicht kam

Soll man diesen AfD-Politiker vier Stunden und 36 Minuten lang interviewen, ohne dass man ihn auch nur einmal in die Zange nimmt? Ja, warum eigentlich nicht.

MeinungGroßbritannien

:Liebe Briten, verabschiedet mit Starmer gleich den Brexit

Der Premierminister wankt. Wenn er fällt, sollte der oder die Neue sich paukenschlagend an der Vergangenheit bedienen und den Weg zurück in die EU suchen. Aus Sicherheitsgründen. Aus Geldnot. Aus Verzweiflung. Aus Vernunft.