Wettbewerbsbehörde

Art von staatlicher Organisation
(Weitergeleitet von Kartellbehörde)

Eine Wettbewerbsbehörde, auch Kartellbehörde, Kartellamt oder Wettbewerbshüter genannt, ist eine regulierend tätige Behörde mit der Aufgabe, negative Auswirkungen von Machtkonzentrationen auf Märkten zu bekämpfen. Rechtliche Grundlage der Tätigkeit der Wettbewerbsbehörde bildet das Kartellrecht. Entsprechende Behörden existieren in nahezu allen Ländern mit marktwirtschaftlicher Wirtschaftsweise. Von der Wettbewerbsbehörde zu unterscheiden sind die in verschiedenen Wirtschaftsbereichen bestehenden spezifischen Regulierungsbehörden.

Ursache für die Schaffung von Wettbewerbsbehörden bildet die Überlegung, dass Machtkonzentrationen als Form von Marktversagen zu volkswirtschaftlich ineffizientem Ressourceneinsatz sowie zu unerwünschten Verteilungswirkungen führen können.

Die Aufgaben und Kompetenzen der Wettbewerbsbehörden sind in verschiedenen Staaten oft sehr ähnlich geregelt: Eine Wettbewerbsbehörde kann üblicherweise unter bestimmten Voraussetzungen Kartelle, Unternehmenszusammenschlüsse und den Missbrauch von marktbeherrschenden Stellungen untersagen sowie Geldstrafen verhängen. Man unterscheidet drei Grundmodelle hinsichtlich der Organisationsstruktur:[1]

  1. Beim Gerichtsmodell sind Ermittlungsarbeiten und Beschlussfassung zwischen Exekutive und Judikative aufgeteilt, wobei die Wettbewerbsbehörde als Anklägerin vor einer neutralen Gerichtsinstanz auftritt, der die alleinige Entscheidungskompetenz zukommt. Dieses Modell wird unter anderem in den USA, Österreich und Malta angewendet.
  2. Das einstufige Behördenmodell konzentriert Untersuchungs- und Entscheidungskompetenzen bei der Wettbewerbsbehörde, wobei die Arbeitsschritte intern zur Qualitätssicherung oder Verfahrensgerechtigkeit aufgeteilt werden können. Beispiele hierfür finden sich in der EU, Deutschland (Verwaltungssachen) und Schweden.
  3. Beim zweistufigen Behördenmodell liegen Ermittlung und Beschlussfassung ebenfalls bei der Wettbewerbsbehörde, die Funktionen werden jedoch behördenintern getrennt. Dies ist der Fall im Vereinigten Königreich, Frankreich und Italien.

Wettbewerbsbehörden zahlreicher Länder tauschen ihre Erfahrungen in Organisationen wie der Europäischen Wettbewerbsbehörde, dem Europäischen Wettbewerbsnetz, dem International Competition Network oder der OECD aus.

Liste der Behörden

Bearbeiten
Staat Wettbewerbsbehörde
 BelgienBelgische Mededingingsautoriteit / Autorité belge de la Concurrence[2]
 BulgarienКомисия за защита на конкуренцията[3]
 Volksrepublik ChinaHandelsministerium der Volksrepublik China
 DänemarkKonkurrence- og Forbrugerstyrelsen[4]
 DeutschlandBundeskartellamt
 EstlandKonkurentsiamet[5]
Europäische UnionGeneraldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission
 FinnlandKilpauilu- ja kuluttajavirasto[6]
 FrankreichAutorité de la Concurrence
 GambiaGambia Competition Commission[7]
 GriechenlandΕπιτροπή Ανταγωνισμού[8]
 IrlandCompetition and Consumer Protection Commission[9]
 IslandSamkeppniseftirlitið[10]
 ItalienAutorità Garante della Concorrenza e del Mercato
 KanadaThe Competition Bureau[11]
 KroatienAgencija za zaštitu tržišnog natjecanja[12]
 LettlandKonkurences padome[13]
 LiechtensteinAmt für Volkswirtschaft[14]
 LitauenKonkurencijos taryba[15]
 MaltaMinistry for Finance[16]
 LuxemburgAutorité de la concurrence[17]
 NiederlandeAutoriteit Consument & Markt[18]
 NorwegenKonkurransetilsynet[19]
 ÖsterreichBundeswettbewerbsbehörde
 PolenUrząd Ochrony Konkurencji i Konsumentów
 PortugalAutoridade da Concorrência
 RumänienConsiliul Concurenţei[20]
RusslandФедеральная антимонопольная служба (Federalnaja antimonopolnaja sluschba; deutsch Föderalistischer Kartellrechts-Service)
 SchwedenKonkurrensverket
 SchweizWettbewerbskommission
 SlowakeiKartelový úrad[21]
 SlowenienJavna agencija Republike Slovenije za varstvo konkurence[22]
 SpanienComisión Nacional de la Competencia (seit September 2013 Comisión Nacional de los Mercados y la Competencia; CNMC)
 TschechienÚřad pro ochranu hospodářské soutěže
 Vereinigte StaatenFederal Trade Commission und US-Justizministerium
 Vereinigtes KönigreichCompetition and Markets Authority, im Bereich Finanzdienstleistungen: Financial Conduct Authority; vorher: Office of Fair Trading und Competition Commission
 TürkeiRekabet Kurumu
UkraineАнтимонопольний комітет України (Antimonopol-Komitee der Ukraine)
 UngarnGazdasági Versenyhivatal
 ZypernΕπιτροπής Προστασίας Ανταγωνισμού[23]
Bearbeiten

Einzelnachweise

Bearbeiten
  1. Johann-Jakob Chervet: Bericht über die Struktur und Verfahrensordnung der Wettbewerbsbehörden in einigen ausgewählten Rechtsordnungen. zuhanden der Expertenkommission des Bundesrates zur Reform der Wettbewerbsbehörden. 1. Dezember 2023, S. 1 ff. (admin.ch [PDF]).
  2. https://www.bma-abc.be/nl, Homepage (flämisch/französisch/englisch)
  3. https://www.cpc.bg/, Homepage (bulgarisch/englisch)
  4. https://www.kfst.dk/, Homepage (dänisch/englisch)
  5. https://www.konkurentsiamet.ee/et, Homepage (estnisch/englisch)
  6. https://www.kkv.fi/kilpailuasiat/, Homepage (finnisch/schwedisch/englisch)
  7. Gambia Competition Commission. Abgerufen am 22. Januar 2019.
  8. https://www.epant.gr/, Homepage (griechisch/englisch)
  9. https://www.ccpc.ie/business/, Homepage (englisch)
  10. https://www.samkeppni.is/, Homepage (isländisch/englisch)
  11. https://www.competitionbureau.gc.ca/eic/site/cb-bc.nsf/eng/home, Homepage
  12. https://www.aztn.hr/, Homepage (kroatisch/englisch)
  13. https://www.kp.gov.lv/lv, Homepage (lettisch/englisch)
  14. https://www.llv.li/inhalt/184/amtsstellen/wettbewerbsrecht, Homepage
  15. https://kt.gov.lt/, Homepage (litauisch/englisch)
  16. https://finance.gov.mt/en/Pages/default.aspx, Homepage (englisch)
  17. https://guichet.public.lu/de/entreprises/organismes/organismes_entreprises/autorite-concurrence.html, Homepage (deutsch)
  18. https://www.acm.nl/nl/organisatie/onze-organisatie/de-autoriteit-consument-en-markt, Homepage (niederländisch/englisch)
  19. https://konkurransetilsynet.no/, Homepage (norwegisch/englisch)
  20. Consiliul Concurentei Romania: ABOUT US. Competition Council, abgerufen am 6. Februar 2020.
  21. https://www.antimon.gov.sk/, Homepage (slowakisch/englisch)
  22. http://www.varstvo-konkurence.si/, Homepage (slowenisch/englisch)
  23. http://www.competition.gov.cy/competition/competition.nsf/index_gr/index_gr?OpenDocument, Homepage (griechisch/englisch)